Rechtsexperten: Netzausbau nicht mit Europarecht vereinbar

Die Bundesfachplanung der großen Stromtrassen ist nicht rechtskonform, weil das Netzausbaubeschleunigungsgesetz (NABEG) sowohl mit Europarecht als auch mit der Aarhus Konvention nicht vereinbar ist. Es ist somit keine wirksame Kontrolle der Entscheidung über die Bundesfachplanung durch den Gesetzgeber sichergestellt. Das haben der Würzburger Fachanwalt für Verwaltungsrecht, Wolfgang Baumann und Prof. Dr. Alexander Brigola, Professor für weiterlesen…

Netzentwicklungsplan 2030 (2019): Trassen statt Energiewende verschulden Kostenexplosion

NEP ist eine Kriegserklärung an die Stromkunden Der kommende Netzentwicklungsplan 2030 (NEP) ist ein Fest für die Konzerne. Mit zwei weiteren geplanten Gleichstrom-Trassen von Nord nach Süddeutschland erhöht sich die Zahl der HGÜ-Leitungen von drei auf fünf. Angeblich sei dies notwendig, um dem Ausbau der erneuerbaren Energien gerecht zu werden. Das ist vollkommen unglaubwürdig, betrachtet weiterlesen…

Post für Aiwanger aus Bergrheinfeld

Bergrheinfeld Post für Aiwanger aus BergrheinfeldDer neue bayerische Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) hat Wort gehalten und noch vor Weihnachten in München den Energiegipfel einberufen, den er bei seinem Besuch mit Wirtschaftsminister Peter Altmaier in Bergrheinfeld angekündigthatte. Das “Bedauerliche” dabei: Die Bürgerinitiative “Bergrheinfeld sagt Nein” war zu diesem Dialog nicht eingeladen worden. Ihr Sprecher Norbert weiterlesen…

Dezen­tra­le Ener­gie­wen­de ver­sus Tras­sen und Zen­tra­lis­mus

Ein­drü­cke vom Ener­gie­gip­fel in Mün­chen Es geht um die Ener­gie­wen­de, aber es geht auch um den Netz­aus­bau. Das wur­de am 13. Dezem­ber 2018 mit dem ers­ten Ener­gie­gip­fel unter Bay­erns neu­em Staats­mi­nis­ter für Wirt­schaft, Lan­des­ent­wick­lung und Ener­gie, Hubert Aiwan­ger, mehr als deut­lich. Wer es wagt, „ein ener­gie­po­li­ti­sches Gesamt­kon­zept in Hin­blick auf Ver­sor­gungs­si­cher­heit, Bezahl­bar­keit und mehr nach­hal­ti­ge weiterlesen…

Hintergründe und Eindrücke beim Besuch von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier – sowie Grundsätzliches in Sachen Netzausbauvorhaben

Die Bürgerbeteiligung zur Frage ob die HGÜ`s (Hochspannungs-Gleichstrom-Übertragungstrassen) wie SuedLink erforderlich sind, war zu keinem Zeitpunkt von (vielen verantwortlichen) Politikern (m/w) vorgesehen und gewollt! Die Notwendigkeit wird zwar behauptet, aber ist nie belegt worden!! Der Umgang zur Kommunikation mit den Bürgern in Sachen Netzausbau, ist in einem „Praxishandbuch für Abgeordnete“ nachlesbar. Zu finden unter: https://schweinfurt.bund-naturschutz.de/brennpunkte-vor-ort/suedlink.html weiterlesen…

Bundesminister Altmaier kommt nach Bergrheinfeld! Wir Demonstrieren gegen Südlink!

Wir benötigen keine Höchstspannungs-GleichstromÜbertragungsleitung HGÜ SuedLink in Bayern. Wir fordern, den Ausbau der Übertragungsleitungen minimieren! Für den Klimaschutz und die dezentrale Energiewende! ∗ mit dezentraler, flexibler Energieerzeugung ∗ in der Hand von Bürger*innen und Kommunen Wir wollen Herrn Bundesminister Altmaier demokratisch deutlich machen – die zentralistischen Energieplanungen sind eine Sackgasse Kommen Sie zur gemeinsamen Kundgebung weiterlesen…